Großschönau

Gemeinde Großschönau

Die Gemeinde Großschönau hat am 16.04.2015 das NEIN zu TTIP, CETA und TiSA beschlossen.

Grundlage ist der Resolutionstext des Bündnisses der Gemeinde Großschönau.

Resolution:

Solange die Gemeindeautonomie bei der Sicherstellung der öffentlichen Dienstleistung bedroht ist bzw. ein Investitionsschutz für Unternehmen festgeschrieben werden soll, welcher Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards bedroht, lehnt der Gemeinderat der Marktgemeinde Großschönau den Abschluss von TTIP, CETA TiSA oder ähnlichen Freihandelsabkommen ab, Eine geltende Rechtssprechung durch private Schiedsgerichte wird generell entschieden abgelehnt.